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Tiefensee lehnt Kürzung von EU-Beihilfen ab
Aufbau Ost-Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die geplante Kürzung von EU-Beihilfen für LPG-Nachfolger verhindern.
Pressemitteilung vom 13.11.2008


"Ich wende mich nachdrücklich gegen eine Benachteiligung der ostdeutschen Landwirte durch Entscheidungen am grünen Tisch in Brüssel", teilte Tiefensee vorige Woche in Berlin nach einem Gespräch mit DBV-Präsident Gerd Sonnleitner mit.

Die EU-Kommission will einen Teil der Direktbeihilfen in Mittel für ländliche Regionen umlenken. Dies soll umso stärker sein, je größer ein Betrieb ist. Vor allem Großbauern in Ostdeutschland wären davon betroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich am kommenden Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder. Vize- Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Freitag, er schließe nicht aus, dass auch die Agrarbeihilfen dabei angesprochen würden. Auch Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) lehnt die geplante Kürzung ab. Die EU-Landwirtschaftsminister beraten in der übernächsten Woche in Brüssel darüber.


EU schafft Krümmungsgrad der Gurke ab
Die Europäische Union hat beschlossen, die Normungen für 26 Obst- und Gemüsesorten abzuschaffen, darunter den berüchtigten Krümmungsgrad der Gurke.

Ein entsprechender Vorschlag von EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel stieß am Mittwoch in Brüssel im zuständigen Ausschuss zwar auf die Gegenstimmen von 16 Mitgliedstaaten, wie Diplomaten berichteten. Das sei aber nicht genug gewesen, um die Kommission zu überstimmen. Kommissarin Fischer Boel kann damit die Vermarktungsnormen außer Kraft setzen.

Deutschland stimmte im Verwaltungsausschuss für die Abschaffung der Standards, anders als die großen Produzentenländer wie Spanien, Frankreich, Polen oder Belgien. Abgeschafft werden sollen neben dem Gurken-Krümmungsgrad auch die Standards beispielsweise für Auberginen, Bohnen, Spargel, Karotten und Pflaumen. Die Normen waren eingeführt worden, damit in standardisierte Gemüsekisten jeweils die gleiche Menge hineinpasst.

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