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Krankes Deutschland
Über die neue Lust zum Spiel mit dem Risiko
Von Walther Stützle
Pressemitteilung vom 09.09.2004


DeutschlandRadio, 3. September 2004, 7.20 – 800 Uhr Politisches Feuilleton
Kommentar

Deutschland ist krank. Wie schwer – darüber lässt sich streiten. Doch unter mehr als nur einer leichten Sommergrippe leidet das Land ganz gewiss. Um diese bittere Wahrheit zu erkennen bedarf es keiner besonderen diagnostischen Fähigkeiten. Ein paar Stunden auf deutschen Autobahnen reichen vollkommen hin. Wer sich erlaubt, mit verhaltener Geschwindigkeit zu reisen ist verloren und ausgeliefert einem Kampf in dem Vorsprung alles, die Rücksicht auf andere schlechterdings gar nichts bedeutet.

Daß erst unlängst eine Mutter am Steuer eines Kleinwagens mit samt ihren Kinde in den Tod gedrängelt wurde, daß es darob einen aufsehen erregenden Prozeß und auch ein Strafurteil gab – die Nation nahm es zur Kenntnis und kämpft doch unverdrossen weiter, jeden betonierten Zentimeter Vorteil fest im Blick. Nur nicht Platz machen – nicht auf der Autobahn und nicht in der Arbeitswelt. Nur nicht einschränken oder gar zurückstecken. Lieber Risiko spielen, lieber versuchen, den anderen mit dem Stahlellenbogen zur Seite zu drängen, ihm seinen Platz streitig machen, um am Stammtisch, mit gönnerhafter Pose über Recht und Gerechtigkeit in einer ach so rücksichtslosen Gesellschaft zu schwafeln.

Ja, die Lust zum Risiko feiert hierzulande fröhliche Urständ. Schon einmal hat sie uns ins tiefste Verderben geführt – doch vergessen ist der bei ungezählten Gedenkfeiern feierlich geleistete Schwur, nie wieder vom Pfad sozial und rechtstaatlich verfasster Demokratie abzukommen.

Politikunfähigen Demagogen wie Oskar Lafontaine ist dieser Vorlauf so egal wie jenen Scharfmachern unter den Metallfunktionären, die vor Monaten schwäbische Streitexperten nach Ostdeutschland importierten, nicht um Arbeitsplätze sichern oder gar schaffen zu helfen, sondern um Platzvorteile im Krieg der IG-Metall-Ideologen zu organisieren. Und wann eigentlich hat einer dieser angeblich so famosen Großmanager in seinem Jahresausblick die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in Deutschland höher veranschlagt als den shareholder value, diesen Super-Heiligen auf dem Hochaltar des Raubtierkapitalismus! Mit der Wortkeule Globalisierung wird jeder erschlagen, der nach dem Schicksal der sozialen Marktwirtschaft fragt, der danach fragt, von welchem Menschenbild sich Politik hierzulande eigentlich noch leiten lässt! Als ob es einem Arbeitslosen in Mecklenburg Vorpommern hilft, wenn ein im Reichtum ertrinkender Hongkong-Chinese Groß-Gesellschafter einer bundesdeutschen Drogeriekette wird.

Nein, Hartz IV oder was der Abkürzungen mehr noch mehr sein mögen – sie sind nicht das Problem. Problem Nummer eins ist die nahezu hemmungslose Preisgabe wichtigster Grundregeln, deren Beachtung der alten Bundesrepublik einst zum bewunderten Erfolg, ja, mancherorts sogar zum Rang eines bestaunten Modells verholfen hat. Höher als der Gruppenegoismus stand einmal der Wunsch, Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben, soziale Gerechtigkeit erfahrbar zu machen. Niemand wird behaupten wollen, dies sei immer und vollständig gelungen. Aber der Leitstern einer am Gemeinwohl orientierten Gesellschaft hatte auch zu Zeiten bitterster Auseinandersetzung stärkere Strahlkraft als die Lust am destruktiven Risiko. Doch vorbei die Zeit, da sich Gewerkschaften um die Arbeitslosen, ja sogar um Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand kümmerten. Zwar sind die Vermögen immens gewachsen, doch von sozial gerechter Teilhabe spricht niemand mehr. Phrasen und Trillerpfeifen statt eigene, neue Ideen.

Problem Nummer zwei ist die Sorglosigkeit, mit der die bundesdeutsche Demokratie ihre Institutionen und Mechanismen veröden lässt. Aus föderaler Vielfalt ist gleichgeschalteter Kampf der Parteilager um die Zentralmacht geworden. Längst überwuchern eigensüchtige Parteiinteressen das Interesse des Bundesstaates, schwächen ihn also nach innen und übrigens, auch nach außen. Überdies ist die praktische Lebenserfahrung aus den Parlamenten weitgehend ausgewandert; statt Kontrolle übers Grundsätzliche auszuüben konkurriert das Parlament mit der Bürokratie ums Detail – und verliert. Vorbei die Zeiten, da bei Fernsehdiskussionen aus wichtigen Bundestagsdebatten zitiert wurde – Talkshows haben die Parlamentsdebatte abgelöst.

Drittens und grade zu unglaublich ist der unermüdliche Versuch egoistischer Machttechniker, 15 Jahre nach dem Fall der Mauer Deutschland wieder in Ost und West auseinander zuschneiden. Auf den ungeheuerlichen Vorwurf, Ostdeutschland sei ein Fass ohne Boden reagieren die Betroffenen mit messbaren Zweifel am demokratischen System. Der rücksichtslose Kampf um gruppenegoistische Vorteile hat bereits mehr als vier Millionen Menschen von der Erwerbsbahn in den Arbeitslosen-Graben abgedrängt. Vorbei die Zeit, da es nur um Markt und Erträge ging. Auf dem Spiel steht weit mehr. Auf dem Spiel steht die Zusage, die Würde eines jeden Menschen zu schützen, auf dem Spiel steht heute die parlamentarische Parteien-Demokratie.

Walther Stützle, Jahrgang 1942, gehört zu den wenigen deutschen Persönlichkeiten, die zwischen Journalismus, Wissenschaft und Politik wechselten. Der ehemalige Mitarbeiter der Minister Schmidt, Leber und Apel war Chef des Planungsstabes im Bundesministeriums für Verteidigung, Direktor des Stockholmer SIPRI-Friedensforschungsinstituts, Chefredakteur des Berliner „Tagesspiegel“ und schließlich von 1998 bis 2002 Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung.

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