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Wann darf abgerissen werden?
Pressemitteilung vom 07.09.2006


Denkmalschutz. Häufig werden alte Hofstellen oder sonstige landwirtschaftliche Gebäude unter Denkmalschutz gestellt. Für viele Betriebe ist diese Unterschutzstellung eine Last, werden sie doch zum einen in ihrer baulichen Freiheit erheblich beeinträchtigt, zum anderen ist die Instandhaltung solcher Gebäude mit hohen Kosten verbunden. Mit einem Urteil hat sich das Oberverwaltungsgericht von Rheinland-Pfalz in Koblenz (AZ: 1 A 10178/05.OVG) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein unter Denkmalschutz stehendes sanierungsbedürftiges Gebäude abgerissen werden darf. Im Streitfall ist der Kläger Eigentümer eines um 1700 errichteten und 1984 unter Denkmalschutz gestellten Wohn- und Geschäftshauses. Den Antrag, den Abriß dieses Gebäude zu genehmigen, weil die notwendige Sanierung nicht rentabel sei, lehnte die Denkmalschutzbehörde ab. Die daraufhin eingereichte Klage hatte vor dem Verwaltungsgericht keinen Erfolg. Auf die Berufung des Klägers verpflichtete jedoch das OVG die Denkmalschutzbehörde, die begehrte Abrißgenehmigung zu erteilen.

Die Erhaltung eines Baudenkmals sei dem Eigentümer dann unzumutbar, wenn er von dem Gebäude keinen vernünftigen Gebrauch machen könne, so daß seine Rechtsposition den Namen „Eigentum“ nicht mehr verdiene. Dies sei der Fall, wenn die Erhaltungs- und Betriebskosten nicht mit den aus dem Kulturdenkmal erzielbaren Einnahmen finanziert werden könnten. Die Gegenüberstellung der jährlichen Investitions- und Bewirtschaftungskosten einerseits und der möglichen Mieteinnahmen andererseits ergaben im Streitfall für das Gebäude des Klägers einen jährlichen Verlust von über 1 000 Euro. Die Finanzierung dieser Unterdeckung aus seinem sonstigen Vermögen sei dem Denkmaleigentümer nicht zuzumuten, so das OVG.

Demnach besteht zwar die Möglichkeit, auch denkmalgeschützte Gebäude abzureißen, jedoch nur unter äußerst strengen Auflagen und mit Zustimmung der Denkmalschutzbehörde.

Quelle: www.dlg-mitteilungen.de

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