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Deutschland bleibt erneuerbar
Das EEG sichert ökologische und ökonomische Zukunftsfähigkeit
Pressemitteilung vom 18.08.2005


Deutschland ist zum internationalen Vorreiter der Einführung Erneuerbarer Energien zur Stromerzeugung geworden. Ausgelöst durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Jahre 2000 und dessen Vorläufer, dem Stromeinspeisegesetz für Erneuerbare Energien (1991),

– sind allein in Deutschland neue Anlagen mit einer Gesamtkapazität von über 19.000 MW zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-, Windkraft-, Biogas-, Geothermie- und Wasserkraftanlagen erstellt worden – mehr als in jedem anderen Land der Welt;

– sind über 100.000 neue industrielle Arbeitsplätze entstanden, seit dem Jahr 2000 mit jährlichen Zuwachsraten von 30 % – gegen alle sonstigen Trends in anderen Wirtschaftsfeldern;

– sind in den letzten 10 Jahren die Kosten der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien um bis zu 70% gesunken. Das EEG ist das weltweit effizienteste Konzept zur Kostensenkung Erneuerbarer Energien;

– ist Deutschland internationaler Technologieführer für Erneuerbare Energien. Daraus ergeben sich herausragende Chancen auf dem wachsenden Weltmarkt für Erneuerbare-Energie-Techniken, eine langfristige industrielle Standortsicherung mit vielen hunderttausend weiteren neuen Arbeitsplätzen;

– ist in kurzer Zeit der Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung in Deutschland von 3,5 auf 10 % angestiegen, wesentlich schneller als Wissenschaftler prognostizierten. Allein durch die in den letzten beiden Jahren neu installierten Erneuerbare-Energie-Anlagen sind in Deutschland so viele CO² - Emissionen reduziert worden, wie die deutschen Kraftwerksbetreiber und Industrieunternehmen bis zum Jahr 2012 zur Erfüllung der deutschen Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll reduzieren müssen;

– fördern die Erneuerbaren Energien die Versorgungssicherheit aus heimischen Ressourcen und machen uns unabhängig von laufenden Preissteigerungen, die bei Erdöl, Erdgas, Kohle und Uran zu erwarten sind – und unabhängig von krisengeschüttelten Förderländern.

Dennoch findet gegen das EEG eine anhaltende Kampagne statt – mit der Absicht, den Ausbau erneuerbarer Energien entscheidend einzuschränken. Die Stromkonzerne warnen vor einem angeblichen deutschen „Alleingang“. Sie behaupten, durch die vom EEG bedingten Mehrkosten werde die „Wettbewerbsfähigkeit“ der Volkswirtschaft gefährdet, und sie beklagen einen Verstoß gegen die „Marktgesetze“. Sie setzen darauf, dass nach der nächsten Bundestagswahl das EEG politisch außer Kraft gesetzt wird.

Desinformationen über die populären Erneuerbaren Energien werden verbreitet, um sie unpopulär zu machen. Die Gefahren und die Endlichkeit atomarer und fossiler Energien werden heruntergespielt und demgegenüber geringfügige Einführungsprobleme Erneuerbarer Energien aufgebauscht.

Die „Koalition der Verweigerer“ gegenüber Erneuerbaren Energien setzt darauf, den beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie wieder rückgängig zu machen und 40.000 MW neue klimaschädliche Großkraftwerke zu bauen, um dadurch die Strukturen der überkommenen Energieversorgung auf Jahrzehnte zu zementieren.

Tatsache ist, dass

– bei einer zügigen Fortsetzung des Ausbautempos Erneuerbarer Energien mit einer jährlichen Zuwachsrate von 3.000 MW sowohl alle laufenden Atomkraftwerke ersetzt als auch der Bau neuer fossiler Großkraftwerke überflüssig werden können – wie eine EUROSOLAR-Studie (www.eurosolar.org) aktuell gezeigt hat;

– die von allen Stromverbrauchern aufgebrachten Mehrkosten für Strom aus Erneuerbaren Energien bei jährlich unter 15 Euro pro Haushalt liegen. Sie sind damit niedriger als die auf die Strompreise der Stromkonzerne aufgeschlagenen Mehrkosten für die Rückstellungen zur atomaren Entsorgung und niedriger als die von Steuerzahlern aufgebrachten Kohlesubventionen. Überdies sind die aktuellen Gewinne der Stromkonzerne um ein Vielfaches höher als die aktuellen Mehrkosten für Erneuerbare Energien, mit denen die Strompreiserhöhungen offiziell begründet werden.

– im Rahmen des EEG bis zum Jahr 2010 Neuinvestitionen für Erneuerbare-Energie-Anlagen in Höhe von über 30 Mrd. Euro erwartet werden, etwa dreimal so viel wie die Stromkonzerne an neuen Kraftwerksinvestitionen für diesen Zeitraum in Aussicht stellen;

– der deutsche „Alleingang“ bei Erneuerbaren Energien weltweite Impulse ausgelöst hat, die immer mehr Länder ermutigen, auf Erneuerbare Energien statt auf die Atomenergie zu setzen;

– der zügige Ausbau der Erneuerbaren Energien angesichts der weltweiten Verknappung der fossilen Energie- und der Uranreserven und der dadurch immer problematischer werdenden deutschen atomaren und fossilen Energieimportabhängigkeit von 80% ein volkswirtschaftliches Erfordernis ersten Ranges ist;

– die Stromerzeugung aus Altenergien nur deshalb kostengünstiger scheint, weil deren Umweltschäden nicht im Preis erfasst sind und die heutigen Großkraftwerke in wettbewerbsfreien Monopolstrukturen und mit Subventionen in dreistelliger Milliardenhöhe errichtet wurden. Konventionelle Energien aus neuen Großkraftwerken werden immer teurer. Deren vielfältige Folgen für Mensch, Natur und Wirtschaft stehen in keiner Energierechnung, aber wir alle müssen sie früher oder später bezahlen. Erneuerbare Energien werden dagegen im Zuge ihrer Breiteneinführung immer billiger – durch die Vermehrung der Anlagenproduktion, laufende technische Verbesserungen, Einführung neuer Technologien und vermiedene fossile und atomare Brennstoffkosten;

– die Erneuerbaren Energien in ihrer breiten Vielfalt – Photovoltaik, Wind-, Kleinwasserkraft-, Bioenergie, Geothermie, solarthermische Wasser- und Gebäudeheizung – einen neuen Energiemix ergeben, der in allen Regionen die Wirtschaftskraft fördert und stabilisiert. Im Kern geht es der konventionellen Stromwirtschaft um die Aufrechterhaltung ihres Oligopols als Stromanbieter und die Rückgewinnung ihrer Investitionskontrolle über den Kraftwerksausbau.

Deutschland steht damit an der Wegscheide zwischen
– der zügigen Fortsetzung des Ausbaus Erneuerbarer Energien oder einem Festklammern an überkommenen atomarfossilen Kraftwerksstrukturen;

– der Nutzung der heimischen natürlichen Potentiale Erneuerbarer Energien oder wachsender internationaler Energieabhängigkeit, die die Versorgungssicherheit gefährden;

– der Dezentralisierung der Energieversorgung in breiter Eigentümerstreuung oder einem fortgesetzten Konzentrationsprozess der Energiekonzerne;

– ökologischer oder fortgesetzter umweltgefährdender Energieversorgung. Das EEG ermöglicht die Chance, in wenigen Jahrzehnten zu einer emissionsfreien Stromversorgung aus heimischen Erneuerbaren Energiequellen zu kommen. Es sichert die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft: Erneuerbare- Energie-Anlagen sind weltweit die wichtigste Zukunftstechnologie, hin zu einer ökologischen Industriegesellschaft. Wir fordern alle politischen Akteure dazu auf,


– sich von den Kampagnen und den vordergründigen Argumenten gegen das EEG nicht beirren zu lassen und den eingeleiteten Strukturwandel zu Erneuerbaren Energien konsequent fortzuführen;

– der Scheinalternative einer „Renaissance“ der Atomkraft entgegenzutreten;

– die Ablösung atomarer und fossiler Energien durch Erneuerbare Energien, als einzigartige Chance für die politische, ökologische und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit zu ergreifen.

Ausführliche Informationen und Argumente zum Konflikt um das EEG erhalten Sie unter: www.eurosolar.org (Stichwort: „Deutschland bleibt erneuerbar“)

EUROSOLAR · Gemeinnützige Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V. · Kaiser-Friedrich-Straße 11 · 53113 Bonn; Fax: 0228 - 361279 + 361213 · E-Mail: info@eurosolar.org · Internet: www.eurosolar.org

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