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Der „Glücksfall“ Ost - von Dr. Klaus Kemper
VDL-Präsident Dieter Tanneberger: „Ein Bestseller über den LPG-Betrug“
Pressemitteilung vom 13.07.2006


Die deutsche Wiedervereinigung eröffnete unerhofft den Propheten des landwirtschaftlichen Strukturwandels die einmalige Möglichkeit, ihre Theorie vom „Wachsen oder Weichen“ endlich auch in der Praxis umsetzen zu können
Der unerwartete Zusammenbruch der DDR am Ende des Jahres 1989 und der sich daran 1990 anschließende Prozess der deutschen Wiedervereinigung eröffnete den Propheten des landwirtschaftlichen Strukturwandels ebenso unverhofft die einmalige Möglichkeit, ihre Theorie vom „Wachsen oder Weichen“ endlich auch in der Praxis umsetzen zu können. Der ab 1992 amtierende Bundeslandwirtschaftsminister Jochen Borchert sprach sogar von einer „historischen Chance“ für die Agrarpolitik, die es „ohne Zögern und ohne Umwege“ zu nutzen galt. Es musste nur dafür Sorge getragen werden, dass die im Vergleich zu den bäuerlich strukturierten Betrieben im Westen völlig anderen, eher an industriellen Maßstäben orientierten ostdeutschen Betriebsgrößenstrukturen nicht zerschlagen wurden.
1989 existierten in Ostdeutschland insgesamt 4.308 landwirtschaftliche Betriebe, denen zusammen eine landwirtschaftliche Nutzfläche von rund 5,84 Millionen Hektar zur Verfügung stand. Dazu gehörten 464 volkseigene Güter mit einer durchschnittlichen Betriebsgröße von etwas mehr als 962 Hektar und außerdem 3.844 Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPGen) mit einer statistischen Durchschnittsgröße von nahezu 1.391 Hektar. Da mehr als zwei Drittel der LPGen nach der vom Staat verordneten Trennung von Tier- und Pflanzenproduktion über keine oder fast keine Flächen mehr verfügten, bewirtschafteten in Wirklichkeit 1.162 LPGen der Pflanzenproduktion im Durchschnitt rund 4.530 Hektar. Allein der westdeutsche Vollerwerbsbetrieb brachte es zu der Zeit im Durchschnitt noch nicht einmal auf eine Flächenausstattung von 34 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche.

LPG als strukturpolitische Spielwiese der westdeutschen Größenfetischisten
Die Faszination, die diese ostdeutsche Agrarstruktur auf die Größenfetischisten unter den landwirtschaftlichen Betriebslehrern und Agrarpolitikern an den westdeutschen Hochschulen sowie den von deren Thesen beeinflussten Politikern und Interessenvertretern ausgelöst hatte, war und ist noch immer enorm. Niemand stellte sich ernsthaft die Frage, ob es vielleicht außer dem erkennbaren Mangel an Betriebsmitteln, der sich unter anderem in der Knappheit an Düngemitteln, dem überalterten Maschinenpark und den Leistungsschwächen in der Tier- und Pflanzenzucht widerspiegelte, doch noch andere Gründe dafür geben könnte, dass diese Landwirtschaft trotz der Preisreform des Jahres 1984 (die Erzeugerpreise sind damals von der DDR-Regierung auf das Doppelte und mehr der Verbraucherpreise angehoben worden) und eines vergleichbar niedrigen Kostenniveaus unvermindert am Rande der Rentabilität wirtschaftete. Im Frühjahr 1989 waren deshalb die Agrarexperten der DDR bereits davon überzeugt, dass 1990, spätestens aber 1991 eine weitere Preisreform notwendig würde, um die Betriebe nicht wieder tiefer in die Verlustzone abgleiten zu lassen. Aber natürlich wollte sich keiner die strukturpolitische Spielwiese, die sich da plötzlich durch die Wiedervereinigung der Politik und der Agrarwissenschaft in Ostdeutschland aufgetan hatte, durch derart unziemliche Fragen wieder wegnehmen lassen.

Nur Lippenbekenntnisse zum bäuerlichem Eigentum in Ostdeutschland
Und so konnte es im Grunde nicht verwundern, dass das zuerst noch vollmundig verkündete Credo der Bundesregierung für die Wiederherstellung einer auf bäuerlichem Eigentum basierenden Landwirtschaft in Ostdeutschland zusehends zu einem mehr oder weniger faden Lippenbekenntnis mutierte. Die Halbherzigkeit, mit der versucht wurde, das noch Anfang 1990 in aller Eile von der letzten Regierung der DDR geschaffene Landwirtschaftsanpassungsgesetz in den Folgejahren wenigstens annähernd mit dem westdeutschen Eigentumsrecht in Einklang zu bringen, machte schon sehr bald deutlich, welchem Zweck das Gesetz auch nach dem Willen der Akteure im Westen tatsächlich dienen sollte. Es sollte mit seiner Hilfe auf der einen Seite zwar unbedingt der Anschein der Rechtsstaatlichkeit gewahrt, also demonstriert werden, dass die Bundesregierung ihre Verpflichtung, nun auch in Ostdeutschland dem bürgerlichen Gesetzbuch wieder Geltung zu verschaffen, ernst nahm. Es sollte jedoch auf der anderen Seite vor allem dafür Sorge tragen, wie schon von den Initiatoren der letzten DDR-Regierung gewollt, dass der Bestand der vorhandenen LPG-Strukturen so weit als nur irgend möglich abgesichert wurde. Alle späteren durch die oft genug dramatischen Vermögensauseinandersetzungen zwischen den Eigentümern des Bodens und den LPG-Nachfolgebetrieben, die mit einer Unzahl gravierender Gesetzesverstöße verbunden waren, erzwungenen Gesetzeskorrekturen gingen denn auch immer nur so weit, dass die in Wirklichkeit mit dem Gesetz verfolgten Ziele und damit sein eigentlicher Charakter nie ernsthaft in Gefahr geriet.

Vermögen in Milliardenhöhe gestohlen
Vergessen waren nicht nur die Zwänge, denen diese landwirtschaftlichen Strukturen ihre Entstehung verdankten, vergessen waren auch die menschenverachtenden Methoden, mit denen 1960 auch die letzten noch freien Bauern Ostdeutschlands in die LPGen gepresst wurden. Auch interessierte es keinen der maßgeblichen Politiker, keinen der führenden Funktionäre des Deutschen Bauernverbandes und schon gar keinen Agrarpolitiker oder Agrarökonomen an den Hochschulen, dass dann ab 1990 bei der notwendig gewordenen Umwandlung dieser Zwangskollektive in Unternehmen nach privatwirtschaftlichem Recht tausenden von ostdeutschen Landwirten ein Vermögen in Milliardenhöhe gestohlen wurde.

Zwangskollektivierer waren plötzlich allseits gefragte Unternehmer
„Die SED hat die Bauern damals gezwungen, die Nutzungsrechte an ihrem Besitz an die LPG abzutreten, doch formal blieben sie die Eigentümer. Wirklich enteignet wurden die meisten von uns erst nach der Wiedervereinigung.“ Besser als mit dieser Feststellung eines enttäuschten, zornigen Bauern lassen sich die Vorgänge in den ostdeutschen Dörfern seit 1990 kaum beschreiben. Die einstigen LPG-Vorstände, von denen viele noch selbst 1960 Hand angelegt hatten, um den letzten Bauern Beine zu machen, waren plötzlich allseits gefragte Unternehmer. Unterstützt von zum Teil recht zweifelhaften westdeutschen Anwälten und willfährigen Beratern, hofiert vom Bauernverband und der Politik, konnten sie nicht nur in den neuen Unternehmen sofort wieder das Ruder übernehmen. Sie wurden vielmehr zusätzlich in die Lage versetzt, absolut gesetzwidrig aus den LPGen zu Gunsten ihrer neuen Unternehmen Vermögenswerte, die oft genug hohe zweistellige Millionenbeträge pro LPG erreichten und die nach den Buchstaben des Gesetzes den Mitgliedern dieser Kollektive zustanden, zu verschieben. Eine gezielte Unterbewertung des Vermögens, die Bilanzierung völlig unsinniger Rückstellungen und sogar Verkäufe von Vermögensgegenständen, angefangen bei Vorräten, Nutzviehbeständen über Milchquoten bis hin zu ganzen Betriebsteilen, dienten dazu, die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Bilanzen so zu frisieren, dass für die rechtmäßigen Eigentümer kaum noch etwas übrig blieb. So wurde nicht nur die korrekte Vermögensabfindung der nach 1990 aus der LPG ausgeschiedenen Mitglieder systematisch unterlaufen, sondern es wurden auf diese Weise auch die Vermögensanteile, die den an der Umwandlung beteiligten LPG-Mitgliedern an den neuen Unternehmen zustanden, drastisch beschnitten. Hinzu kam, dass ohnehin die Mehrzahl dieser Umwandlungen nur durch gravierende Verstöße gegen geltendes Recht zustande kam.

Testate der Prüfverbände sprechen Bände
Die genossenschaftlichen und gar die staatlichen Prüfverbände, deren Aufgabe es eigentlich gewesen wäre, für einen korrekten Prozessverlauf zu sorgen, deckten sowohl die manipulierten Bilanzen als auch die fehlerhaften Umwandlungen nach Kräften. Ihre Testate sprechen Bände. Und obwohl es schon ab Frühjahr 1993 die ersten Hinweise dafür gab, dass die Entwicklung der ostdeutschen Landwirtschaft mit erheblichen rechtlichen Problemen behaftet war, ließ sich Bundeslandwirtschaftsminister Jochen Borchert noch im Oktober 1994 in einer Mitteilung seines Hauses mit den Worten zitieren: „Die Landwirtschaft gehört zu den Branchen in den neuen Bundesländern, die den Übergang in die Marktwirtschaft am besten bewältigt haben.“ Angesichts der Ergebnisse der ersten zu der Zeit den Landwirtschaftsministerien der Länder schon vorliegenden Gutachten unabhängiger Wirtschaftsprüfer, die zwar vor der Öffentlichkeit streng gehütet wurden, dem Bundeslandwirtschaftsministerium aber ganz sicher bekannt gewesen sein dürften, ist die Unverfrorenheit dieser Aussage bemerkenswert.

Erst als die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Januar 1995 in einer umfassenden Darstellung das ganze Ausmaß der Manipulationen, Betrügereien und Gesetzesverstöße öffentlich gemacht hatte, das Wochenmagazin SPIEGEL nur wenige Monate später das Thema in einer zweiteiligen Serie aufgriff und sich zur gleichen Zeit auch die wachsende Flut von Gerichtsurteilen (bis hinauf zu Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshofes) nicht mehr verheimlichen ließ, begann sich unter Politikern und Verbandsfunktionären zunehmend die Erkenntnis durchzusetzen, dass sie der Notwendigkeit zu handeln kaum noch länger ausweichen konnten. Der anfängliche Versuch, die Angelegenheit mit dem Hinweis auf „bedauerliche Einzelfälle“ zu bagatellisieren, war mit den Realitäten beim besten Willen nicht mehr in Einklang zu bringen.

Vermögensverschiebungen sind bis heute nicht rückgängig gemacht worden
Als schließlich auch noch der Bundesgerichtshof Anfang Dezember 1995 in einem geradezu spektakulären Urteil alle bis dahin erfolgten Abfindungen ehemaliger LPG-Mitglieder durch die Nachfolgeunternehmen in Frage stellte, ließ sich die Taktik des Todschweigens und Nichtstuns nicht mehr länger aufrechterhalten. Die Richter in Karlsruhe hatten in ihrem Urteil ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Abfindungen allein nach dem Verkehrswert erfolgen müssen und nicht, wie allgemeine Praxis, nach irgendwelchen imaginären Buchwerten. Die bis dahin üblichen Vertuschungsmanöver waren endgültig gescheitert, als im März 1996 unverhofft ein Brief an die Öffentlichkeit gelangte, den der sächsische Landwirtschaftsminister Rolf Jähnichen am 20. Februar an den Präsidenten des sächsischen Landtages geschrieben hatte. In diesem Brief hatte Jähnichen das ganze Ausmaß der ihm zu dem Zeitpunkt bekannten Bilanzmanipulationen, absichtlich verschleppten LPG-Liquidationen und fehlerhaften Unternehmensumwandlungen allein in Sachsen offengelegt. Der insgesamt 16 Seiten lange Brief enthielt einen ganzen Katalog von zum Teil schwerwiegenden Gesetzesverstößen durch die alten und neuen Führungskräfte in der ostdeutschen Landwirtschaft. „Es liegen insbesondere Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Verbot der vorzeitigen Verteilung des Liquidationsvermögens vor“, schrieb Jähnichen. Gemeint war damit die Tatsache, dass die neuen Unternehmen mit einem Vermögen wirtschafteten, das ihnen gar nicht gehörte, sondern von Gesetzes wegen den in Liquidation befindlichen LPGen zustand, um daraus die vorgeschriebene Vermögensabfindung der Altmitglieder vornehmen zu können. Der Minister fügte hinzu: „In diesen Fällen (Anm.: also der ungesetzlichen Vermögensübertragung) besteht Personenidentität zwischen den Vorstandsmitgliedern der LPG, den Liquidatoren und den so genannten Wiedereinrichtern, das heißt den Vermögensübernehmern, welche das landwirtschaftliche Vermögen der LPG insgesamt weiterhin kollektiv bewirtschaften.“ Jähnichen wollte in seinem Brief denn auch nicht ausschließen, dass diese Art von Vermögensverschiebungen, die übrigens bis heute nicht rückgängig gemacht worden sind, durchaus von strafrechtlicher Relevanz sein könnten.

Wohl keiner der neuen Großbetriebe hätte nach Recht und Gesetz überlebt
Es darf wohl unterstellt werden, dass damals auch dem letzten Beteiligten klar geworden war, welche Konsequenzen drohten, wenn sich der Staat doch noch dazu durchringen würde, auf der strikten Einhaltung seiner Gesetze zu bestehen. Die von allen so bewunderten neuen Großbetriebe hätten dann nämlich nicht nur den überwiegenden Teil ihres Vermögens wieder abtreten, sondern auch alle staatlichen Fördermittel, die sie nur unter der Bedingung einer ordnungsgemäßen Vermögensauseinandersetzung erhalten hatten, zurückzahlen müssen. Dieses hätte wohl keiner von ihnen überlebt.

Der Flop der 4. Novelle
Und so wurde von der CDU-Fraktion im Bundestag mit Hochdruck an einer weiteren Novellierung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes gearbeitet. Der Entwurf für diese inzwischen vierte Novelle zu dem ursprünglichen Gesetz lag im August 1996 vor. Mit dieser Novelle sollten die Vorschriften des Gesetzes wesentlich vereinfacht und vor allem verschärft werden. Neben der Verlängerung der Verjährungsfrist von Vermögensansprüchen der ehemaligen LPG-Mitglieder gehörte die Einführung des im Aktienrecht geltenden Spruchstellenverfahrens zum Kern der geplanten Gesetzesänderung. Dieses Verfahren sieht die einmalige durch Gerichtsbeschluss rechtskräftige Feststellung des Eigenkapitals vor, die von da an „mit Wirkung für alle und gegen alle“ Gültigkeit besitzt. Damit wäre die gerichtliche Durchsetzung von Vermögensansprüchen ganz wesentlich erleichtert und beschleunigt worden. Im politischen Gerangel ging dann unter anderem diese wahrlich dringend notwendige Änderung schon bald wieder verloren.

Die Herren Professoren schwiegen zum Betrug und priesen die Zustände
Geblieben ist in der Hauptsache eigentlich nur die Verlängerung der Verjährungsfrist. Immerhin ist es auf die Weise möglich geworden, den rechtmäßigen Eigentümern noch bis in die Gegenwart wenigstens Teile des in der Vergangenheit im großen Stil veruntreuten Vermögens zurückzuholen. Die Agrarwissenschaftler haben zu all den Vorgängen in vornehmer Zurückhaltung geschwiegen. Den Herren Professoren schien es offenbar wichtiger, auf den inzwischen regelmäßig stattfindenden Exkursionen ihren Studenten mit leuchtenden Augen die ungeahnten Vorzüge der nach ihrer Ansicht so überaus modernen Landwirtschaft anzupreisen. Dass das alles auf Betrug und mit horrenden staatlichen Subventionen aufgebaut worden ist und auf dieser Grundlage nach wie vor überhaupt existieren kann, war und ist für sie ohne Interesse.

Zur Verschlußsache erklärt
So blieb es schließlich allein dem Kieler Agrarökonomen Ulrich Koester und seinem Mitarbeiter Holger Thiele überlassen, diese unsägliche Entwicklung nicht völlig zu ignorieren. Koester hatte 1995 vom Bundeslandwirtschaftsministerium den Auftrag erhalten, in einer Forschungsarbeit die inzwischen öffentlich gewordenen Vorfälle zu untersuchen. Die Ergebnisse seines im Februar 1996 vorgelegten Forschungsberichtes waren so erschütternd, dass der Landwirtschaftsminister den Bericht sofort, wie andere auch, zur Verschlusssache erklärte. Dennoch blieb dieser Bericht nicht geheim, wurde nicht wie alle anderen vor und nach ihm verschwiegen. Koester hatte insbesondere bei der Auswertung der von den Länderministerien durchgeführten Kontrollen herausgefunden, dass zwischen 1991 und 1995 mindestens 43 Prozent aller LPG-Nachfolgeunternehmen gegen geltendes Recht verstoßen hatten.

Führungskräfte konnten so, weil die Kontrollinstanzen das zugelassen haben
Sein Mitarbeiter Thiele nahm sich daraufhin auch in seiner Dissertation, die 1998 unter dem Titel „Dekollektivierung und Umstrukturierung des Agrarsektors der neuen Bundesländer“ erschienen ist, erneut dieses Themas an. Mit dieser Arbeit hat sich Thiele ohne Frage das Verdienst erworben, den Sachverhalt, so wie er sich aus dem ungenierten Vorgehen der alten und neuen Betriebsführungen ergab, noch einmal in aller Deutlichkeit und auch öffentlich dargestellt zu haben. Er bestätigt darin außerdem, dass die Führungskräfte unter anderem nur deshalb so vorgehen konnten, weil die Kontrollinstanzen das zugelassen haben. – Im Übrigen hat aber auch Thiele der Versuchung nicht widerstehen können, dieser Entwicklung den Anschein ökonomischer Plausibilität und damit einer für ihn unbestreitbaren Notwendigkeit zu geben. Seine große Sorge galt denn auch der Möglichkeit, dass durch die Vermögensauseinandersetzung und den daraus resultierenden Eigenkapitalentzug die Stabilität der neuen Unternehmen gefährdet werden könnte.

Gesetz und Moral sind schön und gut, doch nicht auf unserer neuen Spielwiese
Indirekt bestätigt er damit eindrucksvoll die in der deutschen Agrarwissenschaft vorherrschende Meinung zu dem Thema: Gesetz und Moral sind schön und gut, doch darf darunter die herrliche neue Spielwiese um Gottes willen nicht leiden. Auch das von Ulrich Koester zu dieser Dissertation verfasste Vorwort lässt darüber keine Zweifel aufkommen. Zwar konnte der Hochschullehrer darin nicht umhin, einschränkend festzuhalten: „Es ist allerdings auch hier nicht alles Gold, was glänzt.“ Doch machte er diese Anfügung nicht, ohne zuvor ausdrücklich betont zu haben: „Bereits wenige Jahre nach der Wiedervereinigung hatte sich der Agrarsektor bereits so gut an die neuen Rahmenbedingungen angepasst, dass er insgesamt wettbewerbsfähiger war als die Landwirtschaft der Alten Bundesländer.“ Und Koester fügt dem sogar noch hinzu: „Der Vergleich mit den Agrarsektoren der anderen Transformationsländer zeigt die Einmaligkeit des Anpassungsprozesses der DDR-Landwirtschaft.“

Politische Klasse hat Gesetzesmißbrauch diesen Ausmaßes zugelassen
Zwei Jahre später bestätigte Holger Thiele in einer am 2.Oktober 2000 erschienenen Verlagsbeilage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Einschätzung Koesters mit den Worten: „Zehn Jahre nach der Wiedervereinigung gehört die ostdeutsche Landwirtschaft zu den wettbewerbsfähigsten Landwirtschaften in der Europäischen Union.“ Und auch die Sorge um die Stabilität der LPG-Nachfolgeunternehmen, die ihn noch in seiner Dissertation so stark beschäftigt hatte, war nun verflogen. Beruhigt konnte er in seinem Artikel in der FAZ-Beilage verkünden: „Die Beständigkeit der LPG-Nachfolgeunternehmen ist vor dem Hintergrund der Vermögensrückgabe an ehemals zwangskollektivierte LPG-Mitglieder als Phänomen zu betrachten.“ Das ist in der Tat ein Phänomen, denn in der Geschichte der Demokratien dürfte es kaum einen anderen Fall geben, in dem die politische Klasse einen Gesetzesmissbrauch von diesen Ausmaßen zugelassen und sogar unterstützt hat.

Staatliche Behörden glänzen weiterhin durch Untätigkeit
Noch heute haben längst nicht alle ehemals zwangskollektivierten LPG-Mitglieder das ihnen rechtmäßig zustehende Vermögen zurückerhalten. Am Ende des Jahres 2002, also kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist, ereilte die ostdeutschen Gerichte eine neuerliche Flut von Klagen Geschädigter. Noch immer wirtschaften die Nachfolgeunternehmen mit enormen Vermögenswerten, die sie nach höchstrichterlichem Urteil schon vor Jahren an die in Liquidation befindlichen LPGen hätten zurückübertragen müssen. Immerhin hatte in allen diesen Fällen niemand anderer als der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, also das höchste deutsche Zivilgericht, unmissverständlich festgestellt, dass die erfolgte Übertragung der LPG-Vermögen auf die Nachfolgeunternehmen rechtswidrig gewesen ist. Konsequenzen hatte die Feststellung keine. Die für den Vollzug der Karlsruher Urteile verantwortlichen staatlichen Behörden glänzen weiterhin durch Untätigkeit.

BVVG - Der Irrsinn hat offenbar Methode
Und so gingen die Machenschaften bei der anstehenden Verlängerung der Pachtverträge weiter. Nach Ablauf der auf zwölf Jahre festgeschriebenen Pachtverträge hätte die staatliche Bodenverwertungs- und –verwaltungsgesellschaft (BVVG) die im Zuge der Wiedervereinigung dem Staat zugefallenen und von ihr zunächst an die Nachfolgeunternehmen verpachteten Flächen öffentlich ausschreiben müssen. Da es sich nämlich bei den so genannten LPG-Nachfolgern weder um Alteigentümer noch um Wiedereinrichter und in den meisten Fällen auch nicht um ordnungsgemäß durchgeführte LPG-Umwandlungen, sondern um Neugründungen handelt, wäre eine automatische Verlängerung der mit ihnen bestehenden Pachtverträge von Gesetzes wegen nicht erlaubt gewesen. Aber was stören staatliche Behörden in einem solchen Fall schon Gesetze und Vorschriften. Im Zweifel machte die jeweilige Landesbehörde, wie im Dezember 2002 in Sachsen geschehen und dort allerdings auch öffentlich geworden, den Mitarbeitern der BVVG einfach klar, wie sie – selbstverständlich im ureigensten Interesse – die Angelegenheit zu behandeln haben. So sind diesen Unternehmen – wieder einmal unter Umgehung bestehender gesetzlicher Bestimmungen – ihre Pachtverträge um weitere 18 Jahre verlängert worden. Die Agrarökonomen können mit ihren Lobeshymnen über die grandiose Stabilität fortfahren. Der Steuerzahler darf das alles bezahlen. Dieser Irrsinn hat offenbar Methode.

Ausgangslage für die ostdeutsche Landwirtschaft wird schön geredet
Die Realität ist nämlich eine andere als die, die dem staunenden Publikum von Wissenschaftlern, Politikern und Verbandsfunktionären immer vorgesetzt wird. Wenn zum Beispiel Thiele in seinem FAZ-Artikel die kühne Behauptung aufstellt, dass bei einem Abbau der nationalen Subventionen wegen des Welthandelsabkommens und der Ost-Erweiterung der Europäischen Union „die heutige Ausgangslage für die ostdeutsche Landwirtschaft weit besser als in den meisten anderen Regionen Europas“ ist, dann darf doch wohl die Frage erlaubt sein, welche „anderen Regionen Europas“ das sein sollen. Dabei genügt doch eigentlich schon ein kurzer Blick in die vom Bundeslandwirtschaftsministerium in seinen jährlichen Agrarberichten aufgeführte Vergleichsstatistik, um das Gegenteil zu erkennen. (...) Danach haben die ostdeutschen Großbetriebe, die im Durchschnitt fast 1.518 Hektar bewirtschaften, in dem oben genannten Wirtschaftsjahr (2002) pro Betrieb einen Gewinn von durchschnittlich 58.234 Euro erzielt. Dem stand ein durchschnittlicher Gewinn des bäuerlichen Familienbetriebes mit seinen 55,6 Hektar von 36.535 Euro gegenüber. Folgen wir nun der Argumentation, dass diese beiden Größen so nicht vergleichbar seien, weil der Familienbetrieb aus seinem Gewinn auch das private Einkommen der bäuerlichen Familie bezieht, was in dem Großbetrieb wegen seiner ausschließlichen Fremdarbeitsverfassung nicht der Fall ist, und verwenden wir daher die nur in der Landwirtschaft übliche und auch erst nach 1990 eingeführte Formel „Gewinn plus Lohn“, dann verschieben sich naturgemäß die Relationen ganz erheblich. Dann stehen nämlich den 40.150 Euro im Familienbetrieb plötzlich ganz beachtliche 738.300 Euro des Großbetriebes gegenüber. Niemand wird leugnen wollen, dass der erste Eindruck ob dieser doch erheblichen Differenz etwas Bestechendes hat. Die Frage ist nur: Was sind diese 738.300 Euro wirklich wert?

Der angeblich so wettbewerbsfähige Großbetrieb arbeitet mit Verlust
Die Antwort auf die Frage ist mehr als ernüchternd. Wollen wir nämlich eine seriöse Aussage darüber machen, ob der „zukunftsweisende“ Großbetrieb oder der heute gerne als „Museumslandwirtschaft“ verspottete Familienbetrieb der wettbewerbsfähigere ist, dann ist das doch wohl nur möglich, wenn die von beiden Betrieben real, das heißt abzüglich der ihnen gewährten Subventionen, erwirtschafteten Ergebnisse gegenübergestellt werden. In der Spalte „Gewinn plus Lohn“ steht in dem Fall für den kleinen Familienbetrieb noch ein Betrag von 22.117 Euro. Der Großbetrieb weist dann zwar immer noch scheinbar beachtliche 204.834 Euro aus. Er hat damit allerdings schon ein riesiges Problem. Er kann nämlich bereits mehr als zwei Drittel seiner Löhne nicht mehr bezahlen. Mit anderen Worten heißt das nicht mehr und nicht weniger, als dass der angeblich so wettbewerbsfähige Großbetrieb am Ende, wenn er seine Löhne bezahlt hat, 475.230 Euro Verlust ausweisen muss. Dem Familienbetrieb verbleibt dagegen nach der Begleichung seiner Fremdlöhne immer noch ein Plus von 18.500 Euro.

Subventionen über den Pachtpreis indirekt vom Staat
Und in dieser Rechnung ist noch gar nicht berücksichtigt, dass die ostdeutschen Großbetriebe vom Staat über den Pachtpreis noch einmal zusätzlich indirekt subventioniert werden. Das ist möglich, weil es anders als im Westen in Ostdeutschland einen landwirtschaftlichen Bodenmarkt, auf dem sich die Preise frei nach Angebot und Nachfrage entwickeln können, nicht gibt. Zum einen befinden sich rund ein Viertel der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche im staatlichen Besitz und werden von der Bodenverwertungs- und –verwaltungsgesellschaft (BVVG) zu administrativ festgelegten Preisen verpachtet.

Pachtverträge zu sittenwidrigen Bedingungen aufgezwungen
Zum anderen haben die Länderbehörden alles getan, um die LPG-Nachfolgeunternehmen möglichst weitgehend vor unliebsamen Konkurrenten um den verfügbaren Boden zu schützen. Und es ist auch keine dieser Behörden dagegen vorgegangen, wenn Nachfolgeunternehmen ihre ehemaligen LPG-Mitglieder nicht nur massiv unter Druck gesetzt haben, ihr Bodeneigentum im Unternehmen zu belassen, sondern ihnen auch noch Pachtverträge zu geradezu sittenwidrigen Bedingungen aufgezwungen haben. Da wurden zum Beispiel Pachtverträge mit Pachtfreiheit für die ersten drei Jahre oder mit Pachtpreisen von 50 DM (25,56 Euro) je Hektar abgeschlossen.
Aber selbst wenn heute unterstellt werden kann, dass diese eklatanten Missbräuche der ersten Jahre ausgemerzt sind, folglich die offiziell in der Statistik aufgeführten Pachtpreise inzwischen Allgemeingültigkeit besitzen, errechnet sich sowohl für die LPG-Nachfolgeunternehmen als auch für die Personengesellschaften in Ostdeutschland ein Pachtpreisvorteil von mindestens 128 Euro je Hektar, den sie unter Wettbewerbsbedingungen nicht besäßen. Wird auch noch dieser Vorteil aus der Betriebskalkulation eliminiert, schließlich geht es hier ja um die Frage nach der Wettbewerbsfähigkeit, also nach der Fähigkeit der jeweiligen Betriebsform, unter realen Wettbewerbsbedingungen erfolgreich wirtschaften zu können, dann muss der von den ostdeutschen Großbetrieben erzielte „Gewinn plus Lohn“ in Höhe von 204.834 Euro um weitere rund 180.864 Euro gekürzt werden. Der Verlust nach Zahlung der Löhne würde sich damit von etwa 475.000 auf rund 655.864 Euro je Betrieb erhöhen. Das heißt, dass für die Lohnzahlungen gerade noch 25.800 Euro bereit stünden.

Vor Überschuldung und Liquidation
Alle übrigen Berechnungen, wie zum Beispiel Wertschöpfungs- und Kapitalrentabilität oder Cashflow, die inzwischen von der Agrarstatistik aus der allgemeinen Betriebslehre übernommen wurden und die von den Agrarökonomen gerne als Argumentationshilfen herangezogen werden, wenn ihre Aussagen in Zweifel gezogen werden, sind wertlos. Ein Unternehmen, das ohne Subventionen nicht einmal so viel verdient, um seine Löhne zu bezahlen, ist mit oder ohne Cashflow-Berechnung nicht wettbewerbsfähig. In dem Fall stellt sich allein die Frage, wie lange es nach Wegfall aller Subventionen dauert, bis die Geschäftsführung wegen drohender Überschuldung Liquidation beantragen muss. Dabei wird selbst unter den gegebenen Rahmenbedingungen, also unter Einbeziehung der Subventionen, der angeblich viel größere volkswirtschaftliche Nutzen der Großbetriebe durch eine genaue Analyse der Ergebnisrechnungen nicht bestätigt. Als Beweismittel für diesen Nutzen dient den Agrarökonomen das Arbeitseinkommen. Das sind Gewinn plus Lohn pro Arbeitskraft. Nach den Feststellungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums erwirtschafteten die juristischen Personengesellschaften in Ostdeutschland 2000/01 nach Steuern im Durchschnitt ein Arbeitseinkommen von 23.438 Euro und der bäuerliche Familienbetrieb ein solches von 23.617 Euro. Um diese beiden Zahlen im Sinne eines volkswirtschaftlichen Nutzens erst richtig vergleichbar zu machen, ist es erforderlich, einen einheitlichen Maßstab anzulegen, der sich in der Zahl der Arbeitskräfte je 100 Hektar geradezu anbietet. Die ostdeutschen Großbetriebe beschäftigten 2000/01 pro 100 Hektar im Durchschnitt 2,1 Arbeitskräfte. Sie erwirtschafteten also für jede dieser 2,1 Arbeitskräfte ein Einkommen von 23.438 Euro. Das sind in der Summe 46.874 Euro. Die bäuerlichen Familienbetriebe beschäftigten dagegen pro 100 Hektar im Durchschnitt 3 Arbeitskräfte. Für jede dieser drei Arbeitskräfte wurde von ihnen ein Arbeitseinkommen von 23.617 Euro erwirtschaftet, woraus sich in der Summe ein Betrag von immerhin 70.851 Euro ergibt. Nicht weniger gravierend sind die Unterschiede, wenn die Personengesellschaften in Ost- und Westdeutschland in diese Vergleichsrechnung einbezogen werden. Die mehr als 400 Hektar großen ostdeutschen Personengesellschaften erzielten nach der Bundesstatistik im Wirtschaftsjahr 2000/01 je Arbeitskraft ein Einkommen von 29.696 Euro und damit das höchste unter den vier Betriebsformen. Aber sie erwirtschafteten dieses Einkommen lediglich für rund 1,3 Arbeitskräfte auf 100 Hektar, woraus sich denn auch in der Summe nur bescheidene 38.595 Euro errechnen. Die mit 72,6 Hektar im Durchschnitt wesentlich kleineren westdeutschen Personengesellschaften erzielten demgegenüber zwar nur ein Arbeitseinkommen von 27.475 Euro, das aber für 3,15 Beschäftigte pro 100 Hektar. Das sind also insgesamt rund 86.546 Euro. (...)

Subventionsabhängigkeit steigt progressiv mit zunehmender
Schon diese wenigen Vergleichsrechnungen bestätigen, dass der ab 1985 von Priebe erhobene Vorwurf, das bestehende Subventionssystem nütze allein den Großbetrieben, vollauf berechtigt gewesen ist. Dabei wurde von ihm noch gar nicht berücksichtigt, dass die Großbetriebe nicht nur den größten Nutzen aus diesem System ziehen, sondern dass auch ihr Subventionsbedarf beziehungsweise ihre Subventionsabhängigkeit mit zunehmender Größe progressiv steigt. Das aber wiederum heißt nichts anderes, als dass entgegen allen bisherigen Behauptungen in Wirklichkeit die Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe und mit ihr ihr realer volkswirtschaftlicher Nutzen in dem Maße sinkt, in dem ein fehlgeleiteter Strukturwandel für eine immer größere Flächenausstattung des einzelnen Betriebes sorgt. (...) Bei Marktfruchtbetrieben ist eine Kostendegression für Betriebsgrößen zwischen 100 und 500 Hektar weitgehend ausgeschöpft, bei Futterbaubetrieben für Betriebsgrößen zwischen 200 und 800 Hektar. Bei größeren Betrieben steigen die Durchschnittskosten eher wieder an.“ (...)

LPG-Nachfolger und große Personengesellschaften mit Scheinrentabilität
Dass diese Einschätzung richtig ist, würde sich spätestens in dem Moment herausstellen, in dem die Europäische Kommission die von ihr zur Zeit diskutierten Pläne für eine Weiterentwicklung der Agrarsubventionspolitik, die eine deutliche Kürzung der bisherigen Ausgleichszahlungen vorsehen, doch noch in die Tat umsetzt. Es sind nämlich insbesondere die als Ausgleich für den Abbau der Preisstützung seit 1992 gewährten Direktzahlungen, speziell in Form von Flächenprämien, die sowohl den LPG-Nachfolgeunternehmen als auch den großen Personengesellschaften in Ostdeutschland ihre Scheinrentabilität gesichert und außerdem den Bestrebungen vieler westdeutscher Betriebe um eine Flächenausweitung zusätzlichen Schwung verliehen haben. Schließlich lässt sich allein schon von einer Flächenprämie pro Hektar in Höhe zwischen von 169 Euro für den westdeutschen Haupterwerbsbetrieb und 222 Euro für LPG-Nachfolger recht komfortabel leben, wenn nur die Fläche groß genug ist und die eigentliche Produktion keine allzu großen Verluste verursacht. Die Höhe des Produktionswertes spielt dann eher eine relativ untergeordnete Rolle.

Strategie des Strukturwandels führt im realen Wettbewerb in die Katastrophe
Sollten jedoch eines Tages Staat und Gesellschaft anfangen zu erkennen, dass sie da etwas mit viel Geld alimentieren, dessen Nutzen in keinem vernünftigen Verhältnis mehr zu seinem Aufwand steht, und sich deshalb zu einer drastischen Kürzung oder gar Streichung der bisher so bereitwillig gezahlten Alimente entschließen, würde sich die unter den gegenwärtigen Bedingungen scheinbar so günstige Situation schnell in ihr Gegenteil verkehren. Plötzlich würde für jedermann offenbar, dass die deutsche Landwirtschaft mit der Entwicklung zu immer größeren Betrieben, deren einziges Ziel in der Steigerung der Arbeitsproduktivität bei unverändertem Produktionsinhalt besteht, ihre Wettbewerbsfähigkeit nicht verbessert, sondern erheblich verschlechtert hat. Das aber heißt nichts anderes, als dass die bisher von den Agrarpolitikern und Agrarökonomen mit dem landwirtschaftlichen Strukturwandel verfolgte Strategie unter realen Wettbewerbsbedingungen in die gleiche Katastrophe führen wird, in die unter denselben Vorzeichen weite Bereiche der gewerblichen Wirtschaft vor etwa zwanzig Jahren geraten waren und die so manchem stolzen Industrieunternehmen das endgültige Aus bescherte.

Dr. Klaus Kemper: Tomaten statt Weizen. Plädoyer für eine Neuorientierung in der Agrarökonomie. Deutscher Fachverlag, Frankfurt am Main 2005, gebunden, 183 Seiten, 42 Euro, ISBN 3-87150-940X, ISSN 1615-2050 Zu beziehen beim Deutschen Fachverlag, E-mail: Manus@dfv.de, Telefon: 069/75952124

Mit Genehmigung des Verlags und des Autors!

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