• Kontakt
    Fon 0 37360 63 44
    Fax 0 37360 63 66
  • Anschrift:
    Bundesverband
    Deutscher Landwirte e.V.
    Dresdner Straße 46
    09526 Dittmansdorf
zurück

Erste bundesweite Bauern-Wahl
Freie Listen treten zur Sozialwahl 2017 an. Sie haben noch viel vor


Ein Jahr noch, dann ist Sozialwahl. Am 31. Mai 2017 sind alle, die in einer Sozialversicherung kranken-, renten- oder unfallversichert sind, aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Sozialwahl bestimmt, wer in den Vertreterversammlungen, also den "Parlamenten" der Sozialversicherungen sitzt und dort wichtige Entscheidungen über Beitragshöhen und Leistungen trifft. Auch in der Landwirtschaft wird dann gewählt. Das Besondere hier: Es ist die erste bundesweite Wahl überhaupt. Niemals zuvor in der Bundesrepublik waren alle Bäuerinnen und Bauern, Gärtner, Waldbesitzer und Imker gemeinsam zu einer Wahl aufgerufen. Jetzt ist es soweit. Durch die Zusammenlegung der ehemals acht regionalen landwirtschaftlichen und einen Gartenbau-Sozialversicherungsgemeinschaft zur bundesweiten "Sozialversicherung Landwirtschaft, Forsten, Gartenbau" (SVLFG) gibt es ab 2017 nur noch eine bundesweite Vertreterversammlung mit insgesamt dann 60 Vertretern. Dieses Mal wird tatsächlich gewählt. Bisher gab es, mit nur wenigen Ausnahmen (vor allem in Ostdeutschland), bei den Sozialwahlen in der Landwirtschaft stets die "Friedenswahl". Es stand also jeweils nur eine Liste zur Wahl und auf die Abstimmung per Wahlzettel wurde verzichtet. Für die Gruppe der Selbständigen Bauern ohne fremde Arbeitskräfte (SofA-Gruppe) stellten die jeweiligen Landesbauernverbände eine Liste auf. Zeichnete sich ab, dass auch eine andere Organisation über die Aufstellung einer eigenen Liste nachdachte, wurde verhandelt und ihr ein Platz auf der "einen" Liste zugestanden. Für die Gruppe der Arbeitgeber (mit fremden Arbeitskräften) stellte der Arbeitgeberverband, der mit dem Bauernverband eine Einheit bildet, die Liste auf. Für die dritte Gruppe der Arbeitnehmer stellte die Gewerkschaft IG BAU die Liste auf.

Freie Listen treten an
äJetzt wird es anders sein. Mitglieder verschiedener Organisationen und Zusammenschlüsse (AbL, Arbeitskreis für die Abschaffung der Hofabgabeklausel, BDM, Bioland, Biokreis, Deutscher Berufsimkerbund DBIB, Deutscher Bauernbund, Nebenerwerbsverbände und Bundesverband Deutscher Landwirte VDL) haben sich mehrmals getroffen und am 20. Mai nun zwei freie Listen mit Kandidatinnen und Kandidaten zusammengestellt: eine freie Liste für die SofA-Gruppe (Selbständige ohne fremde Arbeitskräfte) und eine freie Liste für die Arbeitgeber-Gruppe. Diese Freien Listen treten vor allem für eine deutlich gerechtere Gestaltung der Beiträge zur Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) an. Hier lässt der Gesetzgeber der Vertreterversammlung die größte Freiheit. Hier ist der Frust unter den tierhaltenden Bauern, den Waldbesitzern und Imkern auch besonders groß. Denn deren Beiträge wurden deutlich erhöht, zugunsten flächenstarker Ackerbaubetriebe. Für die Freien Listen steht als nächstes die Sammlung von jeweils über 1.000 Unterstützer-Unterschriften von Wahlberechtigten an. Mithilfe ist herzlich willkommen! Kontakt: jasper@abl-ev.de.

Aus: Unabhängige Bauernstimme - Ausgabe Juni 2016


zurück