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    Bundesverband
    Deutscher Landwirte e.V.
    Dresdner Straße 46
    09526 Dittmansdorf
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Thalheim setzt sich vorsichtig ab
Staatssekretär kündigt Modulation der Direktzahlungen an / Investitionsförderung wird auf artgerechte und flächengebundene Tierhaltung ausgerichtet / Rinderprämien von Erzeugung entkoppeln / Mittelfristig zu einem weniger produktionsbezogenen Prämiensystem übergehen / Grünlandprämien einführen / Frei gewordene Gelder nicht zurückführen / Umweltprogramme und ökologischen Landbau stützen
Pressemitteilung vom 23.05.2001


Leipzig. „Bei der Modulation der Direktzahlungen an die Landwirte wird es keine Regelungen geben, die einseitig zu Lasten der neuen Länder gehen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesverbraucherministerin, Dr. Gerald Thalheim, anlässlich eines agrarpolitischen Forums in Markkleeberg. Befindet sich Thalheim damit auf einen von seiner Chefin Renate Künast erzwungenen Rückzug? Er spricht nun nicht mehr von „ostdeutschen Großbetrieben“, zu deren Lasten die Modulation der Direktzahlungen nicht gehen dürfe, sondern von den „neuen Ländern“. Man beachte den feinen Zungenschlag. „Wir wollen mit den Mitteln, die bei den Direktzahlungen eingespart werden können, den ländlichen Raum fördern. Dazu gehören Agrarumweltmaßnahmen und eine noch bessere Förderung des ökologischen Landbaus. Die Mittel sollen in den Ländern bleiben“, so der Staatssekretär.

Die Investitionsförderung soll auf artgerechte und flächengebundene Tierhaltung ausgerichtet werden. Die Brüsseler Vorschläge, die Rinderprämien weiter von der Erzeugung zu entkoppeln und mittelfristig zu einem weniger produktionsbezogenen Prämiensystem - beispielsweise als Grünlandprämien - überzugehen, seien zu begrüßen. „So kommen wir weg, den unsinnigen Kreislauf zuerst die Produktion zu prämieren und dann die Überschüsse mit teuren Beihilfen zu exportieren oder gar zu vernichten“, betonte Thalheim. Die Bundesregierung sei auch damit einverstanden, den Besatzdichtefaktor von 2,0 auf 1,8 Großvieheinheiten je Hektar herabzusetzen. So werde die Rinderhaltung noch umweltverträglicher. Abzulehnen sei dagegen die im Westen gültige 90-Tier-Obergrenze bei Prämien für männliche Rinder auch im Osten einzuführen. Dazu sagte der Staatssekretär: „Entscheidend für die Umweltverträglichkeit der Rinderhaltung ist nicht die Herdengröße, sondern das Verhältnis von Tieren und Fläche.“ Auch der Kommissionsvorschlag, einzelbetriebliche Prämienplafonds für männliche Rinder einzuführen, weise nicht in die Zukunft. Ein völlig falsches Signal sei die vorübergehende Aufhebung der maximalen Interventionsmenge.

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