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Entkopplung der Direktzahlungen von der Produktion
Extensive und umweltfreundliche Produktionsweisen sollen gestärkt werden
Thalheim: Vor allem wollen wir eine Grünlandprämie einführen / Prämienansprüche und die damit verbundene Zuweisung von Vermögenswerten würden vermieden.
Pressemitteilung vom 22.05.2003


"Die Entkopplung der Direktzahlungen von der Produktion ist nicht zuletzt mit Blick auf die WTO ein zentraler Punkt bei der anstehenden Reform der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik." Darauf wies Dr. Gerald Thalheim, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, bei der Eröffnung der Landwirtschaftsausstellung "agra 2003" in Leipzig Markkleeberg hin. Die Entkoppelung biete die Chance, extensive und umweltfreundliche Produktionsweisen insbesondere auch auf Grünlandstandorten zu stärken.
"Künftige Regelungen müssen so ausgestaltet werden, dass Direktzahlungen für Landwirte auch nach der Entkopplung gesellschaftlich akzeptiert sind und es nicht zu Strukturbrüchen in der Landwirtschaft kommt", so der Staatssekretär. Eine einheitliche Betriebsprämie erfülle diese Voraussetzungen nicht. Auch zugewiesene Prämienrechte seien der falsche Weg. "Bei den Verhandlungen in Brüssel setzen wir uns für ein Modell von Flächenprämien ein. Vor allem wollen wir eine Grünlandprämie einführen", so Thalheim. Ein solches Modell biete klare Vorteile: Die allmähliche Änderung des Systems erleichtere es den Landwirten, sich an die veränderten Bedingungen anzupassen. Prämienansprüche und die damit verbundene Zuweisung von Vermögenswerten würden vermieden. Es gebe keine Härtefälle und ein kompliziertes System des Transfers von Prämienansprüchen werde vermieden. Die Prämienauszahlung könne im Rahmen der vorhandenen Verwaltungspraxis erfolgen. Und schließlich würde schnell ein großes Prämienvolumen von der Produktion entkoppelt, was insbesondere unter WTO-Aspekten wichtig sei.
Der Staatssekretär stellte erneut klar, dass die Bundesregierung die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Abschaffung der Roggenintervention ohne Ausgleich ablehnt. "Stattdessen sind wir für einen schrittweisen Ausstieg aus der Roggenintervention und einen direkten Teilausgleich."

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