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    Bundesverband
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Die FDP will Bauern zu Unternehmern machen
Pressemitteilung vom 03.05.2001


dpa. Die FDP möchte die Landwirte wieder zu Unternehmern machen. Der Vorsitzende und der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Gerhardt und Ulrich Heinrich, haben am Mittwoch einen entsprechenden Antrag zum Bundesparteitag vorgestellt. „Nicht der Markt hat versagt, sondern die Marktordnungen der EU. Überproduktion führt so Jahr für Jahr zu Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe“, heißt es darin. Die Bundesregierung habe mit der Agrarwende das Ziel einer wettbewerbsfähigen Landwirtschaft in Deutschland aufgegeben. Die FDP hält das für falsch. „Ein neuer staatlicher Dirigismus zur Durchsetzung des ökologischen Landbaus ohne die notwendige Verbrauchernachfrage führt zu neuen Überproduktionen und geht am Markt vorbei.“ Damit würden auch die bisher marktorientierten Ökobauern vom Staat abhängig. Die Liberalen lehnen eine Unterstützung der Landwirte nicht rundweg ab. Sie wollen die Pflege der Kulturlandschaft honorieren, da dies im Interesse der Allgemeinheit sei. Dabei soll sich die Vergütung nach der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung der Fläche und nicht nach Produktionsmengen richten. Die bisherigen Subventionen hätten zu unsinnigen Überschüssen geführt, besonders bei Milch und Rindfleisch. Auch die BSE-Krise verdeutliche die Steuergeldvernichtung.

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