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Alternative für Risikoscheue
Pressemitteilung vom 23.03.2006


Prozeßfinanzierer übernehmen Gerichtskosten gegen eine Gewinnbeteiligung - Anbieter zahlen allerdings nur in erfolgversprechenden Fällen

Ohne Rechtschutz kann es vor Gericht schnell teuer werden. Wer keine Police abgeschlossen hat, überlegt es sich daher oft dreimal, ob er das Risiko eines Rechtsstreits eingehen soll. So wird manch ein berechtigter Anspruch - etwa gegen zahlungsunwillige Auftraggeber oder gegen Mediziner, die einen Kunstfehler begangen haben - einfach fallengelassen.

Unterstützung können Privatpersonen aber auch Unternehmen bei sogenannten Prozeßkostenfinanzierern finden, die für eine Erfolgsbeteiligung alle anfallenden Ausgaben für einen Prozeß übernehmen. Sie unterstützen den Anwalt in Rechtsfragen und stehen beratend zur Seite - aus dem Prozeß selber halten sie sich aber meist raus.

Allerdings übernehmen die externen Geldgeber die Risiken eines Prozesses nur, wenn ein Fall genügend Aussicht auf Erfolg bietet. "Liegen Klageschrift und Einschätzung des Anwalts über Chancen und Risiken bei uns vor, prüfen wir den Fall unverbindlich. Bei Aussicht auf Erfolg setzten wir dann einen Finanzierungsvertrag auf und übernehmen alle anfallenden Kosten", erklärt Lars Jürgen Hansen von der Allianz Prozeßfinanzierungs-GmbH das Geschäftsmodell. "Das gilt auch für den Fall, daß der Rechtsstreit vor Gericht verloren geht. Gewinnt der Mandant, wird der Prozeßerlös nach der vereinbarten Quote aufgeteilt", so D.A.S-Rechtsanwältin Astrid Wannieck. Meist erhält das Unternehmen 30 Prozent des Streitwerts bei einem Betrag bis 500 000 Euro und bei höheren Streitwerten 20 Prozent.

Ob ein Finanzierer tatsächlich zu einem Engagement bereit ist, hängt aber nicht nur von den Erfolgsaussichten, sondern auch von der Höhe des Streitwerts und der Solvenz des Gegners ab. Tochterfirmen der D.A.S. und Roland beteiligen sich beispielsweise erst ab einem Streitwert von 50 000 Euro, die Allianz Prozeßfinanzierungs-GmbH ab 100 000 Euro. Einige kleinere Anbieter steigen aber auch schon bei geringeren Streitwerten ein. Auf jeden Fall muß der Prozeßgegner aber zahlungsfähig sein, da der Finanzierer sonst leer ausgeht.

Prozeßfinanzierer sind jedoch nicht in erster Linie am Recht, sondern am wirtschaftlichen Erfolg interessiert. Deshalb behalten sich die Unternehmen auch vor, in Ausnahmefällen ihre Zahlung zu beenden. Etwa dann, wenn sich im Verlauf des Rechtsstreits neue Tatsachen ergeben, die bei Vertragsschluß nicht bekannt waren und die einen Erfolg des Prozesses unwahrscheinlich machen. Prinzipiell lohnt sich der Rückgriff auf die Prozeßkostenfinanzierer also nur, wenn ohne deren Hilfe ein berechtigter Anspruch einfach aufgegeben werden müßte. Wer sich hingegen seiner Sache sicher ist und zumindest über beleihbare Vermögensgegenstände verfügt, sollte zuerst über eine Darlehensfinanzierung nachdenken. Denn die Zinsen sind in aller Regel deutlich niedriger als die Erfolgsbeteiligung eines Finanzierers.

Quelle: Allianz Prozeßfinanzierungs-GmbH

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