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Steuerbefreiung für reine Biokraftstoffe
Besteuerung von Biodiesel mit 10 Cent pro Liter doppelt so hoch wie 2005
Pressemitteilung vom 13.03.2006


„Der Anbau von Raps zur Biodiesel- und Pflanzenölherstellung ist eine wichtige Einkommensquelle für unsere Land- und Forstwirte“, so Umwelt- Landwirtschaftsminister Stanislaw Tillich. Der Minister begrüßte die Entscheidung des Bundeskabinetts, reine Biokraftstoffe, die in der Land- und Forstwirtschaft zum Einsatz kommen, weiterhin von der Steuer zu befreien. Insbesondere in diesem umweltsensiblen Bereich hätte eine Besteuerung zu einem drastischen Rückgang des Biokraftstoffeinsatzes geführt, sagte Tillich.

Durch die nunmehr klare Positionierung des Bundes bestehe für die Biokraftstoffhersteller die Möglichkeit, ihre Produktion den Erfordernissen anzupassen bzw. neu auszurichten.

Bedauernswert sei jedoch, daß die Besteuerung von Biodiesel mit 10 Cent pro Liter doppelt so hoch ist, wie die im Jahr 2005 im Bericht der Bundesregierung zur Steuerbegünstigung für Biokraft- und Bioheizstoffe ermittelten Werte. Somit liegt die Vermutung nahe, daß die Steuerhöhe eher einen fiskalisch orientierten Hintergrund besitzt und nicht auf den ermittelten Angaben des Berichtes basiert.

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